Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Sitzungstermin: | Donnerstag, 21.07.2022, 17:30 Uhr |
Ort, Raum: | Stadthalle Merzig, Großer Saal, Zur Stadthalle 4, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Eröffnung der Sitzung | |
1 | Einwohnerfragestunde |
2 | Einwand gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 02.06.2022 |
3 | Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 und Entlastung des Bürgermeisters |
4 | Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Beigeordneten |
5 | Aufwandsentschädigung der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher |
6 | Haushalt 2022: Überplanmäßige Auszahlungen |
7 | Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung |
8 | Abschluss eines Durchführungsvertrags im Stadtteil Merzig, Rieffstraße |
9 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „LIDL-Filiale Rieffstraße“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig |
10 | Teiländerung des bestehenden Bebauungsplans „Innenstadt Merzig Nord“ in Verbindung mit der Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB „Generationenwohnpark Trierer Straße“;
Einleitung des Verfahrens, öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden |
11 | Untersuchungsgebiet „Innenstadt Merzig“ in der Kreisstadt Merzig, Kernstadt Merzig;
Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit im Rahmen der Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes |
12 | Bebauungsplan „Gröbelknöpfchen“ im Stadtteil Brotdorf; Aufstellungsbeschluss und Billigung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden (§4 Abs. 2 BauGB) |
13 | 1. Teiländerung und Erweiterung Bebauungsplan „Verbrauchermarkt Pützwies“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Brotdorf;
Satzungsbeschluss zur 1. Teiländerung des Bebauungsplans für den Teilbereich B zwischen Bahntrasse und Provinzialstraße, Aufhebung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens für den Teilbereich A (REWE) |
14 | Aufstellung des Bebauungsplanes „Neben dem Scheibelsbach“ im Stadtteil Weiler in der Kreisstadt Merzig im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB; Einleitung des Verfahrens |
15 | Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB „Wohnquartier Staadterweg“ im Stadtteil Schwemlingen;
Einleitung des Verfahrens, öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden |
16 | Förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten in der Kreisstadt Merzig |
16.1 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Besseringen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Besseringen |
16.2 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Büdingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Büdingen |
16.3 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Merchingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merchingen |
16.4 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Schwemlingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Schwemlingen |
16.5 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Wellingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Wellingen; Ergänzungen des Ortsrates |
16.5.1 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Wellingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Wellingen |
17 | Antrag „Waldschutz“, Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ |
18 | Antrag Bündnis 90/Die Grünen „Merzig setzt Zeichen: Keine Holzexporte in die weite Welt“ |
19 | Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 05.07.2022 „Hausbäume für Merzig“ |
20 | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentlicher Teil
21 | Grundstücksangelegenheiten |
21.1 | Ankauf eines Wohnhauses im Stadtteil Harlingen |
21.2 | Ankauf von Grundstücken im Stadtteil Menningen |
21.3 | Ankauf von Grundeigentum im Stadtteil Merzig |
22 | Personalangelegenheit |
Marcus Hoffeld, Bürgermeister