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Sitzung des Stadtrates

Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Sitzungstermin: Donnerstag, 21.07.2022, 17:30 Uhr
Ort, Raum: Stadthalle Merzig, Großer Saal, Zur Stadthalle 4, 66663 Merzig

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

  Eröffnung der Sitzung
1 Einwohnerfragestunde
2 Einwand gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 02.06.2022
3 Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 und Entlastung des Bürgermeisters
4 Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Beigeordneten
5 Aufwandsentschädigung der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher
6 Haushalt 2022: Überplanmäßige Auszahlungen
7 Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung
8 Abschluss eines Durchführungsvertrags im Stadtteil Merzig, Rieffstraße
9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „LIDL-Filiale Rieffstraße“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig
10 Teiländerung des bestehenden Bebauungsplans „Innenstadt Merzig Nord“ in Verbindung mit der Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB „Generationenwohnpark Trierer Straße“;

Einleitung des Verfahrens, öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden

11 Untersuchungsgebiet „Innenstadt Merzig“ in der Kreisstadt Merzig, Kernstadt Merzig;

Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit im Rahmen der Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes

12 Bebauungsplan „Gröbelknöpfchen“ im Stadtteil Brotdorf; Aufstellungsbeschluss und Billigung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden (§4 Abs. 2 BauGB)
13 1. Teiländerung und Erweiterung Bebauungsplan „Verbrauchermarkt Pützwies“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Brotdorf;

Satzungsbeschluss zur 1. Teiländerung des Bebauungsplans für den Teilbereich B zwischen Bahntrasse und Provinzialstraße, Aufhebung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens für den Teilbereich A (REWE)

14 Aufstellung des Bebauungsplanes „Neben dem Scheibelsbach“ im Stadtteil Weiler in der Kreisstadt Merzig im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB; Einleitung des Verfahrens
15 Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB „Wohnquartier Staadterweg“ im Stadtteil Schwemlingen;

Einleitung des Verfahrens, öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden

16 Förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten in der Kreisstadt Merzig
16.1 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Besseringen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Besseringen
16.2 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Büdingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Büdingen
16.3 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Merchingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merchingen
16.4 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Schwemlingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Schwemlingen
16.5 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Wellingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Wellingen; Ergänzungen des Ortsrates
16.5.1 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Wellingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Wellingen
17 Antrag „Waldschutz“, Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“
18 Antrag Bündnis 90/Die Grünen „Merzig setzt Zeichen: Keine Holzexporte in die weite Welt“
19 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 05.07.2022 „Hausbäume für Merzig“
20 Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Teil

21 Grundstücksangelegenheiten
21.1 Ankauf eines Wohnhauses im Stadtteil Harlingen
21.2 Ankauf von Grundstücken im Stadtteil Menningen
21.3 Ankauf von Grundeigentum im Stadtteil Merzig
22 Personalangelegenheit

Marcus Hoffeld, Bürgermeister

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