Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 21.05.2026, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| Eröffnung der Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Änderung der Geschäftsordnung |
| 2.1 | Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; hier: § 4a Zuständigkeitsregelungen für Personalangelegenheiten (Pädagogisches Fachpersonal) |
| 2.2 | Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; hier: § 4a Zuständigkeitsregelungen für Personalangelegenheiten (Probezeitkündigung) |
| 2.3 | Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; hier: Wertgrenzen für Mieten und Pachten (Anlage 1 zu § 4) |
| 3 | Beschluss zur finanziellen Notlage der saarländischen Städte und Gemeinden |
| 4 | Grundsatzbeschluss zum Einsatz der Investitionsmittel aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) |
| 5 | Änderung der Gebührenordnung für das Parken im Gebiet der Kreisstadt Merzig (Parkgebührenordnung) |
| 6 | Kulturprogramm 2026/2027 des Kreiskulturzentrums Villa Fuchs e.V. |
| 7 | Aufwertung von „Steine an der Grenze“ |
| 8 | Zuschussantrag für die Sanierung des Treppenaufgangs des Kanu-Club Merzig |
| 9 | Betrieb für örtliche Abfallentsorgung |
| 9.1 | Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2025 des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung |
| 9.2 | Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung und Behandlung des Ergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| 10 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Agri-Solarpark Beiersbüsch“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Silwingen der Kreisstadt Merzig; Einleitung des Verfahrens |
| 11 | Projektaufruf 2026 – Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ hier: Billigung zur Meldung des Projektes „Klimaresiliente Umgestaltung des Platzes Wagnerstraße“ |
| 12 | Verwendung der Mittel aus der finanziellen Beteiligung nach § 6 EEG/§ 6 SGBG für Klimaschutzprojekte in Bildungseinrichtungen |
| 13 | Vereinbarung und Aktionsprämien-Kriterienkatalog zum Förderprojekt „Energiesparmodelle in Bildungseinrichtungen“ |
| 14 | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentlicher Teil
| 15 | Umbau Sanitärtrakt Besseringen; hier: Vergabe Heizung- und Sanitärarbeiten, Fliesenarbeiten und Maler- und Trockenbauarbeiten |
Marcus Hoffeld
Oberbürgermeister
