Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 21.07.2022, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Stadthalle Merzig, Großer Saal, Zur Stadthalle 4, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| Eröffnung der Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Einwand gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 02.06.2022 |
| 3 | Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 und Entlastung des Bürgermeisters |
| 4 | Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Beigeordneten |
| 5 | Aufwandsentschädigung der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher |
| 6 | Haushalt 2022: Überplanmäßige Auszahlungen |
| 7 | Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung |
| 8 | Abschluss eines Durchführungsvertrags im Stadtteil Merzig, Rieffstraße |
| 9 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „LIDL-Filiale Rieffstraße“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig |
| 10 | Teiländerung des bestehenden Bebauungsplans „Innenstadt Merzig Nord“ in Verbindung mit der Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB „Generationenwohnpark Trierer Straße“;
Einleitung des Verfahrens, öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden |
| 11 | Untersuchungsgebiet „Innenstadt Merzig“ in der Kreisstadt Merzig, Kernstadt Merzig;
Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit im Rahmen der Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes |
| 12 | Bebauungsplan „Gröbelknöpfchen“ im Stadtteil Brotdorf; Aufstellungsbeschluss und Billigung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden (§4 Abs. 2 BauGB) |
| 13 | 1. Teiländerung und Erweiterung Bebauungsplan „Verbrauchermarkt Pützwies“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Brotdorf;
Satzungsbeschluss zur 1. Teiländerung des Bebauungsplans für den Teilbereich B zwischen Bahntrasse und Provinzialstraße, Aufhebung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens für den Teilbereich A (REWE) |
| 14 | Aufstellung des Bebauungsplanes „Neben dem Scheibelsbach“ im Stadtteil Weiler in der Kreisstadt Merzig im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB; Einleitung des Verfahrens |
| 15 | Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB „Wohnquartier Staadterweg“ im Stadtteil Schwemlingen;
Einleitung des Verfahrens, öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden |
| 16 | Förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten in der Kreisstadt Merzig |
| 16.1 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Besseringen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Besseringen |
| 16.2 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Büdingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Büdingen |
| 16.3 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Merchingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merchingen |
| 16.4 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Schwemlingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Schwemlingen |
| 16.5 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Wellingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Wellingen; Ergänzungen des Ortsrates |
| 16.5.1 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Wellingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Wellingen |
| 17 | Antrag „Waldschutz“, Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ |
| 18 | Antrag Bündnis 90/Die Grünen „Merzig setzt Zeichen: Keine Holzexporte in die weite Welt“ |
| 19 | Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 05.07.2022 „Hausbäume für Merzig“ |
| 20 | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentlicher Teil
| 21 | Grundstücksangelegenheiten |
| 21.1 | Ankauf eines Wohnhauses im Stadtteil Harlingen |
| 21.2 | Ankauf von Grundstücken im Stadtteil Menningen |
| 21.3 | Ankauf von Grundeigentum im Stadtteil Merzig |
| 22 | Personalangelegenheit |
Marcus Hoffeld, Bürgermeister