Sitzung des Hauptausschusses

Es findet eine Sitzung des Hauptausschusses statt.

Sitzungstermin:	Mittwoch, 29.04.2026, 17:30 Uhr
Ort, Raum:	Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil

	Eröffnung der Sitzung
1	Änderung der Geschäftsordnung
1.1	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; hier: § 4a Zuständigkeitsregelungen für Personalangelegenheiten (Pädagogisches Fachpersonal)
1.2	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; hier: § 4a Zuständigkeitsregelungen für Personalangelegenheiten (Probezeitkündigung)
1.3	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; hier: Wertgrenzen für Mieten und Pachten (Anlage 1 zu § 4)
2	Beschluss zur finanziellen Notlage der saarländischen Städte und Gemeinden
3	Grundsatzbeschluss zum Einsatz der Investitionsmittel aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)
4	Änderung der Gebührenordnung für das Parken im Gebiet der Kreisstadt Merzig (Parkgebührenordnung)
5	Beschaffung von Reinigungs- und Hygienemitteln für die Kreisstadt Merzig
6	Grundsatzbeschluss zur Verwendung der jetzigen Feuerwehrgerätehäuser Mondorf und Silwingen nach Errichtung des gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses Mondorf- Silwingen
7	Personalangelegenheiten
7.1	Höhergruppierung im Fachbereich Bildung und Erziehung
7.2	Unbefristete Einstellung im Fachbereich Bildung und Erziehung
8	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Marcus Hoffeld, Oberbürgermeister