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Umsetzung neuer Corona-Verordnungen

Verwaltungen müssen große Herausforderungen meistern

Eine in dieser Zeit bisher nie da gewesene weltweite Pandemie stellt die Kommunen als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort vor immense Herausforderungen:

Als zuständige Behörde für die Umsetzung und Überwachung der Corona-Verordnung, Träger einer Vielzahl von Schulen und Kindertageseinrichtungen, als Arbeitgeber sowie verantwortliche Behörde im Rahmen der Daseinsvorsorge ist ein riesiger Berg von Aufgaben zusätzlich zum Tagesgeschäft zu bewerkstelligen.

Eine Mammutaufgabe, die alle Betroffenen oftmals an die Grenze der Belastbarkeit geführt hat.

Oft bleibt für die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen nur ein kleines Zeitfenster. Beschlossene Einschränkungen müssen schnell im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben organisiert, kommuniziert und letztendlich auch kontrolliert werden; eine Kraftanstrengung ohnegleichen.

Erste Arbeitsschritte sowie organisatorische Maßnahmen erfolgen durch den Krisenstab der Kreisstadt Merzig, in dem alle Fachbereiche unter der Leitung des Bürgermeisters vertreten sind. Meist werden bereits im Vorfeld von angekündigten Regelungen die ersten Weichen für die Umsetzung vorbesprochen. Dies war in den letzten Monaten oftmals an Wochenenden und in den Abendstunden der Fall.

Eine besondere zusätzliche Belastung erfahren die Kolleginnen und Kollegen des Ordnungsamtes. Als Ortspolizeibehörde liegt hier per Verordnung die Zuständigkeit für die Umsetzung der Corona-Maßnahmen, deren Einhaltung sowie die Erstellung und Zustellung der Quarantänebescheide. Dieser immense Mehraufwand konnte und kann derzeit nur mit personeller Verstärkung und Unterstützung anderer Fachbereiche sowie einer Vielzahl von Überstunden gemeistert werden. Hinzu kommt die Beantwortung einer wahren Flut von berechtigten Fragen der Bürgerinnen und Bürgern zu den getroffenen Maßnahmen.

Eine außergewöhnliche Herausforderung stellt die Pandemie für uns als Träger von acht Kindertageseinrichtungen und sechs Grundschulen mit rund 1.500 Kindern dar. Die Notbetreuung und Umsetzung von Hygienekonzepten werden neben der pädagogischen Begleitung gestemmt. Nur durch das außergewöhnliche Engagement der Erzieherinnen und Erziehern, der zuständigen Kolleginnen und Kollegen sowie der Lehrerinnen und Lehrern sowie der herausragenden Disziplin der Kinder und deren Eltern konnten die letzten Monate bewerkstelligt werden. Digitales Lernen wurde im Laufschritt gemeinsam mit der städtischen IT-Abteilung auf die Beine gestellt, entsprechende Geräte beschafft.

Darüber hinaus muss die Stadt auch ihrer Funktion als Arbeitgeber gerecht werden und die Gesundheit ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Besucherinnen und Besuchern schützen. Vor diesem Hintergrund kann das Rathaus lediglich nach einer vorherigen Terminvereinbarung betreten werden. Zudem wurde im Rathaus eine Einbahnregelung für die Kundinnen und Kunden der Stadtverwaltung eingeführt, um Begegnungen zu minimieren.

Dem Arbeitsschutz und somit der Sicherheit der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen kommt eine besondere Bedeutung zu. In Abstimmung mit dem arbeitsmedizinischen Dienst wurden hierfür eine Vielzahl von Hygiene- sowie Schutzmaßnahmen von Beginn an in allen Dienststellen ergriffen. So wurde ein Nebeneingang im Rathaus zum separaten Ein- und Ausgang, die Bereiche mit besonders hohem Publikumsverkehr wurden mit Plexiglasscheiben ausgestattet, die Hygienemaßnahmen mit Desinfektion auf einen durchgehend besetzten Tagdienst erweitert, um nur einen Teil der getroffenen Maßnahmen zu nennen.

Da dem öffentlichen Dienst bei der Umsetzung von Homeoffice auch eine Vorbildfunktion zukommt, wurde bereits seit Beginn der Pandemie im Frühjahr das Arbeiten von zu Hause aus ermöglicht. Dabei wechselt jeweils die Hälfte der Belegschaft im Zwei-Wochen-Rhythmus vom Büro im Rathaus zum heimischen Arbeitsplatz.

Einige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen jedoch auch weiterhin im Büro für den Kundenverkehr zur Verfügung stehen, der nicht online abgewickelt werden kann. Dazu zählen insbesondere die Beschäftigten im Bürgerbüro und im Standesamt sowie den weiteren Dienststellen mit Kundenkontakt, beim Kommunalen Ordnungsdienst, Erzieherinnen und Erzieher sowie das Personal beim Baubetriebshof, das vor Ort alle städtischen Anlagen pflegen muss, den Winterdienst meistert und für Sauberkeit sorgt. Die Umsetzung dieser Maßnahmen und vor allem die damit verbundenen organisatorischen Maßnahmen stellen die Stadt vor einen riesigen Arbeitsberg, der permanent anfällt.

Darüber hinaus kommen auf die Verwaltungen auch Sonderaufgaben in der Pandemiezeit zu. Beispielhaft ist hier die Maskenausgabe an die Bevölkerung im vergangenen Frühjahr zu nennen. Dabei wurden vom Land fünf Millionen Mund-Nasen-Bedeckungen zur Verfügung gestellt, die von den Kommunen kurzfristig an die Bevölkerung verteilt werden mussten. Über den Ablauf und die Organisation der Verteilung musste sich jede Gemeinde ihre eigenen Gedanken machen. In Merzig wurde sich letztendlich für eine Maskenausgabe mit Drive-in-Stationen an den Parkplätzen bei der Stadthalle und DAS BAD entschieden, weil durch dieses System den hygienischen Anforderungen am besten Rechnung getragen werden konnte.

Aber auch über diese Aufgaben hinaus versucht die Kreisstadt Merzig, die Menschen vor Ort im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu unterstützen. So erfordern besondere Zeiten auch besonders kreative Ideen. Daher hat die Kreisstadt Merzig bereits mehrere Veranstaltungen ins Leben gerufen, um den Menschen in dieser Zeit ein wenig Lebensfreude zu geben. So wurden bereits einige Live-Stream-Konzerte, Online-Fitnesskurse oder -Lesungen durchgeführt. Anstelle des Kultursommers wurden die Besucher der Fußgängerzone musikalisch unter dem Motto „Musik an der Treppe“ und „Musik op der Gass“ unterhalten und zur Weihnachtszeit wurde der „Lebendige Adventskalender“ in digitaler Form durchgeführt und verschiedene Gebäude unter dem Thema „Advent der Stille“ illuminiert.

Eine besondere Bedeutung kommt den Geschäften, dem Handel, den Gastronomen und den Dienstleistern vor Ort zu, die unter den Einschränkungen außerordentlich leiden. Sie tragen mit dazu bei, dass ein breites und attraktives Warensortiment angeboten wird sowie eine Vielzahl von gastronomischen Betrieben das Leben bereichert und sich viele Menschen aus nah und fern hier wohlfühlen. Aufgrund der jeweils gültigen Verordnungen des Landes ist und war es auch in der Vergangenheit für viele Unternehmen nicht möglich, ihre Geschäfte für Kunden zu öffnen, was den Geschäftstreibenden schwer zu schaffen macht. Vor diesem Hintergrund setzt sich die Kreisstadt Merzig mit der Kampagne „Handel mit Charakter“ für die lokalen Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister ein, damit Merzig auch nach der Pandemie eine lebens- und liebenswerte Stadt mit zahlreichen Veranstaltungen in der Fußgängerzone bleibt.

Die zuvor genannten Aspekte sind nur Teile einer Vielzahl von Maßnahmen; sie geben letztendlich einen Einblick darüber, vor welchen riesigen Aufgaben und Herausforderungen die Kommunen vor Ort stehen. Dabei wurden in diesem Zusammenhang die zusätzlichen finanziellen Belastungen, die die Kommunen aufgrund der Pandemie ebenfalls verkraften müssen, nicht thematisiert und stellen eine weitere Mammutaufgabe für die Zukunft dar.

Der Kreisstadt Merzig ist bewusst, dass aufgrund der Pandemie insbesondere viele Serviceleistungen nicht im gewohnten Umfang zur Verfügung gestellt werden können oder die Bearbeitungszeit etwas länger als gewohnt dauert. Hierfür bitten wir die Bevölkerung um Verständnis.

Letztendlich ist es aber unser aller gemeinsames Ziel, die Infektionszahlen zu minimieren und möglichst bald wieder ein normales Leben in einer Stadt mit offenen Geschäften und sportlichen sowie kulturellen Veranstaltungen zu führen. Jeder Einzelne kann hierzu seinen Beitrag leisten, solidarisch für unsere Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger!

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