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Sitzung des Stadtrates

Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

 

Sitzungstermin:Mittwoch, 10.02.2021, 17:30 Uhr
Ort, Raum:Videokonferenz
 Die Sitzung findet als Videokonferenz statt. Der öffentliche Teil der Sitzung wird zur zeitgleichen Information der Öffentlichkeit im großen Saal der Stadthalle, Zur Stadthalle, 66663 Merzig, übertragen und es besteht die Möglichkeit zu Wortmeldungen im Rahmen des TOP`s „Einwohnerfragestunde“ unter Berücksichtigung aller Hygienevorschriften.

 

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

 

Eröffnung der Sitzung
1Einwohnerfragestunde
2Änderung der Geschäftsordnung; hier: Ordnungsgeld bei wiederholter, unentschuldigter Nichtteilnahme an Sitzungen
3Meldung 2021 zum Förderprogramm – Nachhaltige Mobilität im Saarland (NMOB) Teil-Barrierefreiheit (RL NMOB – Barrierefreiheit)
4Forstwirtschaftsplan 2021
5Förderung der Jugendarbeit der Merziger Vereine
6Einzelhandel
6.1Bezuschussung Merziger Gewerbetreibende
6.2Situation des Einzelhandels in der Merziger Innenstadt; Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2021
7Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan 2021
8Antrag auf Gewährung von Zuweisungen nach §§ 11 und 12 Saarlandpaktgesetz
9Unterstützung des SOS-Mehrgenerationenhauses während der Förderperiode 2021-2028 – Ergänzungsbeschluss
10Solarpark Wellingen

hier: Abschluss des Durchführungsvertrages

11Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Merzig-Wellingen“ mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes für diesen Bereich;

Hier: Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gem. § 10 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Teiländerung des Flächennutzungsplans

12Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnen im Schlossgarten“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Hilbringen
13Abschluss eines Erschließungsvertrags im Stadtteil Merzig
14Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 

Nichtöffentlicher Teil

 

15Personalangelegenheiten
15.1Beförderungen, Höhergruppierungen und sonstige Maßnahmen des Stellenplanes 2021

 

Marcus Hoffeld, Bürgermeister

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