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Sitzung des Stadtrates

Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Sitzungstermin: Dienstag, 21.09.2021, 17:30 Uhr
Ort, Raum: Stadthalle Merzig, Großer Saal, Zur Stadthalle 4, 66663 Merzig

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung
1 Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitglieds
2 Einwohnerfragestunde
3 Benennung von jeweils einem Mitglied für Ausschüsse, Aufsichtsräte und den Zuwanderungs- und Migrationsbeirat durch die CDU-Stadtratsfraktion
4 Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen wiederholter, unentschuldigter Nichtteilnahme an Sitzungen
5 Wirtschaftsplan 2021 des Zweckverbandes eGo-Saar
6 Streetwork
7 Erweiterung der bestehenden Parksituation um 36 PKW-, 7 Fahrrad- und 1 Behindertenparkplätze am „Wolfspark Werner Freund“ in der Kernstadt Merzig
8 Abschluss eines Durchführungsvertrags im Stadtteils Menningen
9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Mehrgenerationenwohnen Saarfelser Strasse“ im Stadtteil Menningen;

Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Lidl-Filiale, Rieffstraße“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig;

Öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

11 Abschluss eines Durchführungsvertrags im Stadtteil Hilbringen
12 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Im Hirtengarten“ im Stadtteil Hilbringen der Kreisstadt Merzig; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
13 Abschluss eines Erschließungsvertrags im Stadtteil Hilbringen
14 Verlagerungen von Wirtschaftsplanmitteln zugunsten des Ansatzes „Sanierung Kanal Zum Gipsberg“ (SK 072470)
15 Die Voraussetzungen für eine Tiny-House Siedlung schaffen; Antrag B’90/Die Grünen vom 10.05.2021
16 Planungen in Überschwemmungsgebieten; Antrag B90/Die Grünen vom 10.08.2021
17 Brennholzspende für das Flutgebiet; Antrag B’90/Die Grünen vom 16.09.2021
18 Bestellung der Kommunalen Frauenbeauftragten nach § 79 a Kommunalselbstverwaltungsgesetz und der Frauenbeauftragten nach § 21 Landesgleichstellungsgesetz
19 Schaffung einer zusätzlichen Stelle für eine/einen verantwortliche/n Mitarbeiterin/Mitarbeiter für den Fachbereich Personalmanagement im Vorgriff auf den Stellenplan 2022
20 Schaffung einer zusätzlichen Stelle für eine/n Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter für den Fachbereich Stadtkasse im Vorgriff auf den Stellenplan 2022
21 Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Teil

22 Änderung Schülerbeförderung zum Schuljahr 2021/22-

Abschluss eines neuen Beförderungsvertrags

23 Schülerbeförderung zur Grundschule Hilbringen; hier: Abschluss eines Beförderungsvertrags
24 Grundstücksangelegenheiten
24.1 Auswahl eines Bieters zum Kauf des Grundstückes mit dem aufstehenden Gebäude ehemaliges Feuerwehrgerätehaus im Stadtteil Schwemlingen
24.2 Eintragung von Grunddienstbarkeiten, Eintragung einer Baulast und Verkauf von Wegeparzellen im Stadtteil Menningen
24.3 Erwerb einer Liegenschaft im Stadtteil Mechern
24.4 Übernahme einer öffentlich-rechtlichen Verpflichtung als Baulast in der Gemarkung Brotdorf
24.5 Übernahme einer öffentlich-rechtlichen Verpflichtung als Baulast im Stadtteil Hilbringen
24.6 Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahren im Gewerbegebiet „Auf der Haardt“ in Besseringen
25 Personalangelegenheiten
25.1 Ausschreibung der Stelle einer/eines Sachbearbeiterin/Sachbearbeiters (m/w/d) für den Fachbereich Stadtplanung und Umwelt

hier: Vorstellungsgespräche

25.2 Ausschreibung der Stelle einer/eines Projektleiterin/ Projektleiters (m/w/d)  Stadtteilentwicklung für den Fachbereich Stadtplanung und Umwelt

hier: Vorstellungsgespräche

25.3 Ausschreibung der Stelle einer/eines Klimaschutzmanagerin/Klimaschutzmanagers (m/w/d) für das Ressort Stadtentwicklung, Bauwesen und Umwelt

hier: Vorstellungsgespräche

25.4 Höhergruppierung aufgrund der Bestellung zur Kommunalen Frauenbeauftragten nach § 79 a KSVG und der Bestellung der Frauenbeauftragten nach § 21 LGG

Marcus Hoffeld, Bürgermeister

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