Startseite    Rathaus & Bürgerservice    Pressemitteilungen    Merziger Stadtrat beschloss Haushalt 2019

Merziger Stadtrat beschloss Haushalt 2019

Stadt investiert in städtebauliche Entwicklung, Bildung, Infrastruktur, Sport, Tourismus und Wirtschaft

Der Stadtrat der Kreisstadt Merzig beschloss in seiner Sitzung am Donnerstag, 13.12.2018, den Haushalt für das Jahr 2019. Wie fast alle Haushalte der saarländischen Städte und Gemeinden ist auch der Haushalt der Kreisstadt Merzig nach wie vor von der Schieflage der kommunalen Finanzen geprägt. Trotz Konsolidierungsanstrengungen weist der Haushalt ein zahlungsbezogenes Defizit von rd. zwei Mio. € aus. Diese Lücke muss bis zum Jahr 2024 geschlossen werden. Hauptursache für diese Schieflage ist die Entwicklung der Kreisumlage, die in den letzten fünf Jahren um rd. fünf Mio. € angestiegen ist.

„Trotz dieser Belastungen kann die Kreisstadt Merzig mit dem Haushalt 2019 die vom Land vorgegebenen Defizitobergrenzen noch einhalten. Damit das so bleibt und die Kreisstadt Merzig ihre haushaltspolitische Gestaltungsfähigkeit erhalten kann, ist neben den eigenen Anstrengungen bei der Haushaltskonsolidierung allerdings eine noch größere Entlastung durch Bund und Land erforderlich“, erklären Bürgermeister Marcus Hoffeld und der Erste Beigeordnete Dieter Ernst. „Darüber hinaus muss der weitere überproportionale Anstieg der Kreisumlage gestoppt werden, damit die eigenen Sparbemühungen fruchten können“, fordern Hoffeld und Ernst.

Investitionen

Der Haushalt 2019 enthält investive Einzahlungen und Auszahlungen in Höhe von rd. 6,6 Mio. €. Mit dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz unterstützt der Bund finanzschwache Kommunen durch hohe Zuschüsse. Dadurch ist es der Stadt möglich, in den Jahren 2019 und 2020 zusätzlich rd. zwei Mio. € zu investieren. Hinzu kommen weitere 2,8 Mio. €, die über sonstige Zuschussprogramme und Bedarfszuweisungen gefördert werden.

Städtebauliche Entwicklung

„Ein großes Augenmerk richten wir auf die weitere Aufwertung des Stadtbildes“, unterstreicht Marcus Hoffeld. „Im Rahmen des zukunftsweisenden Projekts „Saarpark“ wird der Sport- und Freizeitpark, wo aktuell ein neues 3-Sterne-Komfort-Hotel entsteht, weiter an überregionaler Anziehungskraft gewinnen. Nach der Neugestaltung des Stadtparks wollen wir auch den dortigen Zugang zur Saar, das Saarufer sowie das Naherholungsgebiet „Blättelborn“ vom Campingplatz über die Weiheranlage bis zum Arche Park städtebaulich aufwerten“, informiert der Bürgermeister. Auch die Aufenthaltsqualität des Altstadtplatzes soll im nächsten Jahr verbessert werden. „Für die Weiterentwicklung des Gustav Regler-Platzes und des angrenzenden Seffersbachbereichs sind unter der allgemeinen Position „Planungskosten“ ausreichend Mittel im Haushalt veranschlagt“, sagt Dieter Ernst. Damit seien die Weichen gestellt, um das Erscheinungsbild dieses zentralen, innerstädtischen Bereichs nachhaltig zu verbessern.

Kitas und Grundschulen

„Durch hohe Investitionen in unsere Grundschulen und Kitas wollen wir die große Qualität unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen weiter verbessern“, betont Bürgermeister Hoffeld. Im Bereich der Kindertageseinrichtungen sind in 2019 für den Ersatzneubau der integrativen Kindertagesstätte der Lebenshilfe sowie die Erweiterung und Sanierung der Kita St. Josef rd. 300.000 € vorgesehen. Die weitere Finanzierung wird in den Folgejahren sichergestellt. Im Bereich der Grundschulen soll in 2019 und 2020 ein Investitionsvolumen von jeweils rd. 800.000 € umgesetzt werden. Zur Digitalisierung ihrer Grundschulen hat die Stadt im Haushalt 100.000 € veranschlagt. Auch die sonstige Ausstattung soll weiter verbessert werden.

Sportliche Infrastruktur

Unsere sportliche Infrastruktur wollen wir ebenfalls weiter verbessern. So versuchen wir, mit Hilfe von Zuschüssen eine aufwändige Erneuerung und Modernisierung des Blättelbornstadions inklusive Neubau eines Umkleidegebäudes mit sanitären Anlagen umzusetzen. Dadurch wollen wir insbesondere die Situation für die zahlreichen Merziger Schülerinnen und Schüler, die das Stadion als zentrale Sportanlage im Rahmen des Sportunterrichts intensiv nutzen, maßgeblich verbessern“, erklären Hoffeld und Ernst.

Maßnahmen in allen Stadtteilen

„Weitere Gelder stecken wir in die Modernisierung unserer Bürgerhäuser, Hallen, Jugendzentren und Spielplätze in allen Stadtteilen“, kündigt Marcus Hoffeld an und nennt beispielhaft die Grundsanierung des Bürgerhauses Merchingen und die energetische Dachsanierung an der Saargauhalle Schwemlingen. Auch den Endausbau von Straßen in Baugebieten und die Verbesserung der Wege auf mehreren Friedhöfen im Stadtgebiet werde man fortsetzen. „Nachdem im Neubaugebiet „Alheck“ in der Kernstadt bereits in diesem Jahr viele Baustellen verkauft wurden, werden wir Anfang 2019 die Grundstücke des zweiten Bauabschnitts anbieten“, kündigt der Erste Beigeordnete an. Darüber hinaus erschließe die Stadt im kommenden Jahr Bauland in Schwemlingen und Merchingen.

Stärkung des Wirtschaftsstandorts Merzig

Durch die Realisierung des neuen Gewerbeparks „Auf der Haardt“ bei Besseringen werden sich im nächsten Jahr die ersten Unternehmen ansiedeln, wodurch neue Arbeitsplätze entstehen.

Tourismus, ÖPNV und Feuerwehr

„Weitere Schwerpunkte setzen wir im Tourismus. So planen wir unter anderem die weitere Umstrukturierung des Tierparks zu einem Arche-Park, bei dem der Erhalt von heimischen Nutztierrassen im Vordergrund steht“, erklärt Marcus Hoffeld. „Auch der Förderung des Radverkehrs und des ÖPNV durch den barrierefreien Umbau von Haltestellen, der Errichtung von Buswartehäuschen oder dem Bau von Mitfahrerparkplätzen an der Querspange Besseringen gilt unsere besondere Aufmerksamkeit“, ergänzt der Erste Beigeordnete Ernst. Natürlich werde die Kreisstadt auch im nächsten Jahr die notwendigen Investitionen tätigen, um die hohe Leistungsfähigkeit der Feuerwehr auch zukünftig zu gewährleisten.

„Trotz der vor uns liegenden großen Herausforderungen und der äußerst angespannten Haushaltslage bin ich fest davon überzeugt, dass wir mit diesem Haushalt die erfolgreiche Entwicklung der letzten Jahre fortsetzen und die Attraktivität und die Anziehungskraft unserer Kreisstadt weiter erhöhen werden“, bilanziert Bürgermeister Marcus Hoffeld.

Kontakt
Öffnungszeiten
facebook
Instagram