Kreisstadt Merzig beteiligt sich am Projekt „Courage im Netz – Gemeinsam gegen Hass und Hetze“

Beleidigungen, Hass und Hetze sind im digitalen Raum immer mehr an der Tagesordnung. Auf Plattformen, wie beispielsweise Facebook, werden Menschen zu Opfern digitaler Gewalt, werden bedroht oder gemobbt.

Solche Anfeindungen vergiften die offene demokratische Kommunikation und das Unterhaltungsklima im Internet. Die Werte unserer Gesellschaft gelten online genauso wie außerhalb des Netzes in der analogen Welt, in der man sich eben nicht hinter einem vermeintlich anonymen Nutzerprofil verstecken kann.

Als Konsequenz lässt sich das Opfer aus der offenen Kommunikation ausschließen.

Dies gilt es zu verhindern, indem Kommentare, Postings und Nachrichten nicht nur gelöscht, sondern konsequent strafrechtlich geahndet werden.

Vor diesem Hintergrund bildete sich 2017 an der Landesmedienanstalt in Nordrhein-Westfalen die Initiative „Courage im Netz – Gemeinsam gegen Hass und Hetze“, die sich dem Schutz von Freiheit und Demokratie im Netz verschrieben hatte. Mittlerweile arbeiten ähnliche Initiativen erfolgreich in Bremen, Thüringen und Rheinland-Pfalz.

Die Landesmedienanstalt des Saarlands hat gemeinsam mit dem Ministerium der Justiz, der Staatsanwaltschaft Saarbrücken (Sonderdezernat Cybercrime), dem Ministerium für Inneres, Bauen und Sport, dem Landepolizeipräsidium Saarland und dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (Landesjugendamt) Anfang 2022 entschieden, auf dieser Basis die Initiative auch im Saarland ins Leben gerufen.

Das Kooperationsprojekt „Courage im Netz-Gemeinsam gegen Hass und Hetze“ verfolgt das Ziel, eine Rechtsdurchsetzung im Internet zu erleichtern und so ein deutliches Zeichen gegen Hassbotschaften im Netz zu setzen. Der besondere Fokus liegt hierbei auf der Verteidigung der grundrechtlich verankerten Persönlichkeitsrechte eines/einer jeden Einzelnen im Internet. Gleichzeitig soll die Meinungsfreiheit geschützt werden, deren Ausübung erst in einem gewaltfreien Klima uneingeschränkt möglich ist.

Kürzlich ist die Kreisstadt Merzig als Premiumpartner der saarländischen Initiative beigetreten.

„Die Kreisstadt Merzig ist schon seit einigen Jahren in den sozialen Medien aktiv. Uns ist der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern und der direkte Draht zu ihnen wichtig. Dazu gehören auch Diskussionen und Kritik, wichtig ist jedoch, dabei stets konstruktiv zu bleiben! Wir unterstützen als Kreisstadt Merzig daher gerne dieses wichtige Projekt!“ erklärte Bürgermeister Marcus Hoffeld.

In einem ersten Schritt werden die Mitarbeiter aus dem Fachbereich „Öffentlichkeitsarbeit“ von der Landesmedienanstalt, dem Landespolizeipräsidium Saarland und dem Sonderdezernat Cybercrime der Staatsanwaltschaft Saarbrücken geschult und erhielten eine Einführung in strafrechtliche Tatbestandsmerkmale im Rahmen von Hasskriminalität.

Außerdem nutzen alle Teilnehmer der Initiative ein gemeinsames Gütesiegel. Durch die Nutzung und dem damit einhergehenden hohen Wiedererkennungswert zum Projekt wird für jeden sichtbar, dass die Premiumpartner sich zur Initiative und den dahinterstehenden Grundwerten bekennen und offensiv Haltung gegen Hass und Hetze im Netz beziehen.