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Entlastung von rund 750.000€

Elternbeiträge für Merziger Kindertageseinrichtungen sinken

Umsetzung erfolgt ab dem Kindergartenjahr 2020/2021

In seiner Sitzung am 18. Juni 2020 hat der Merziger Stadtrat einstimmig beschlossen, dass die Elternbeiträge für städtische Kindertageseinrichtungen zum Kindergartenjahr 2020/2021 gesenkt werden.

Grundlage für die zukünftige Entlastung der Eltern sind die zum 1. August 2019 wirksam gewordenen Neuerungen der Ausführungs-Verordnung zum saarländischen Kinderbetreuungs- und Bildungsgesetz (SKBBG). Dadurch haben sich für die Kalkulation der Elternbeiträge erhebliche Änderungen ergeben.

Der bisher geltende und zulässige Elternanteil an den Fachpersonalkosten der Einrichtungen wird von 25 Prozent im Kindergartenjahr 2018/2019 schrittweise gesenkt und beträgt ab dem Kindergartenjahr 2023/2024 nur noch 12,5 Prozent. Zum Ausgleich der hierdurch entstehenden Einnahmenausfälle erhöht sich der Personalkostenzuschuss des Landes schrittweise von 29 auf 41,5 Prozent.

Eine zusätzliche Entlastung kommt bei den Familien durch die deutlich ausgeweitete Geschwisterermäßigung zu tragen, die seit diesem Kindergartenjahr für alle kindergeldberechtigten Kinder einer Familie gilt. Die hierdurch entstehenden Einnahmenausfälle der Träger (für die städtischen Einrichtungen sind dies für das Jahr 2019 rund 67.000 €) werden von den Landkreisen als Träger der Jugendhilfe erstattet und letztlich über die Kreisumlage von den Gemeinden finanziert.

Die Gemeinden im Landkreis Merzig-Wadern setzten – anders als die übrigen Gemeinden im Saarland – gemeindeweit einheitliche Elternbeiträge fest. Für die Kalkulation werden dabei die Personalkosten und Elternbeiträge aller Kindertageseinrichtungen zugrunde gelegt.

Die Gebührenkalkulation für das Kindergartenjahr 2019/2020, bei der alle Einrichtungen berücksichtigt wurden, hatte ergeben, dass durchschnittlich mit einem Deckungsgrad von 20,99 Prozent zu rechnen ist. Vor diesem Hintergrund hatte der Stadtrat im September 2019 auf eine Anpassung der Beiträge verzichtet, da somit der von der Ausführungs-Verordnung maßgebliche Anteil der Elternbeiträge von 21 Prozent nicht überschritten wurde.

Für das Kindergartenjahr 2020/2021 wird der Elternanteil jedoch von 21 auf 17 Prozent der Fachpersonalkosten gesenkt. Zusätzlich sorgt die aktuell hohe Auslastung aller Kindertageseinrichtungen, die voraussichtlich auch in den kommenden Jahren bestehen bleiben wird, für eine Verbesserung der Einnahmensituation gerade bei den kleineren Einrichtungen in den Stadtteilen.

Auf Grundlage der kalkulierten Personalkosten und Elternbeiträge der städtischen Einrichtungen sowie der von den freien Trägern gemeldeten Zahlen erfolgten Gebührenberechnung wird für das Kindergartenjahr 2020/2021 eine deutliche Senkung in der Größenordnung von ca. 27 Prozent möglich sein. „Bezogen auf alle Merziger Kitas werden Eltern dadurch im Kindergartenjahr 2020/2021 in einer Größenordnung von rund 750.000 € entlastet“, erklärt Bürgermeister Marcus Hoffeld.

Die neuen Elternbeitragssätze werden zum 1. August 2020 in Kraft treten.

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