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Corona-Schutzmaßnahmen im Wahllokal

Liebe Wählerinnen und Wähler,

die Durchführung der Bundestagswahl am 26.09.2021 stellt vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie eine große Herausforderung dar.

Zum Schutz der Wählerinnen und Wähler, aber auch der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer hat die Kreisstadt Merzig eine Vielzahl von Maßnahmen zum bestmöglichen Schutz getroffen und bittet um Ihre Mithilfe.

In den Wahllokalen gelten aufgrund der Corona-Pandemie folgende Hygienemaßnahmen:

  • In dem gesamten Gebäude, in dem sich das Wahllokal befindet, und in dessen unmittelbaren Zugangsbereich gilt der Grundsatz der Abstandswahrung und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Sie müssen während der Dauer Ihres Aufenthalts einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz Als medizinische Masken gelten: OP-Masken, Masken der Standards KN95/N95, FFP2 oder höherer Standard.
  • Bitte halten Sie den geforderten Mindestabstand von 1,5 m ein.
  • In allen Wahllokalen steht Handdesinfektionsmittel zur Verfügung. Bitte nutzen Sie dies beim Betreten des Wahlraumes.
  • Bitte halten Sie die geltenden Corona-Schutzmaßnahmen ein, z.B. auf Umarmungen und Händeschütteln verzichten, Nies- und Hustenetikette wahren.
  • Oberflächen, etwa von Türgriffen, Wahlkabinen und Stiften, werden regelmäßig durch die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gereinigt.
  • Desinfizierte Stifte stehen bereit. Gerne können Sie auch Ihren eigenen, nicht radierfähigen Stift für die Stimmabgabe verwenden. Bitte verwenden Sie möglichst einen gut lesbaren Stift mit blauer oder schwarzer Schreibfarbe.
  • Bitte beachten Sie die Hinweisschilder und folgen Sie unbedingt den Anweisungen Ihres Wahlvorstandes zur Einhaltung der im Wahllokal erforderlichen und ergriffenen Hygienemaßnahmen.

Gemäß Medien Info der Landeswahlleiterin vom 25.08.2021 gilt bei der Urnenwahl und bei der Briefwahl vor Ort nach der aktuellen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eine generelle Maskenpflicht während des Aufenthalts in Wahlgebäuden und Wahlräumen.

Eine Ausnahme von dieser generellen Maskenpflicht ist nur möglich, wenn eine Person aus gesundheitlichen Gründen nach infektionsschutzrechtlichen Vorschriften von der Maskenpflicht befreit ist und dies regelmäßig durch Vorlage eines ärztlichen Attests nachweist oder aber zur Identifikation der wahlberechtigten Person vor der Aushändigung des Stimmzettels.

Wenn kein solcher Ausnahmefall vorliegt, ist der Wahlvorstand grundsätzlich berechtigt, eine Person, die keine Maske trägt, aus dem Wahlraum zu verweisen. Die Verweisung aus dem Wahlraum dient dem Infektionsschutz der sich im Wahlraum aufhaltenden anderen Personen (Wahlberechtigte, Mitglieder der Wahlvorstände und Wahlbeobachter) und gleichzeitig der Gewährleistung der Allgemeinheit der Wahl.

Allen Wahlberechtigten steht es frei, an der Bundestagswahl im Wege der Briefwahl teilzunehmen. Durch postalische oder elektronische Beantragung der Briefwahlunterlagen und postalische Rücksendung des Wahlbriefes an die Wohnsitzgemeinde kann die Teilnahme an der Wahl vollständig kontaktlos erfolgen. Auf diese Weise können auch ungeimpfte Wahlberechtigte ebenso wie Wahlberechtigte mit erhöhtem Infektionsrisiko sicher an der Wahl teilnehmen.

Aktuelle Informationen zur Bundestagswahl 2021 werden auch im Internet vom Bundeswahlleiter unter www.bundeswahlleiter.de und von der Landeswahlleiterin für das Saarland unter www.wahlen.saarland.de eingestellt.

Das Infektionsrisiko können Sie ganz ausschließen, wenn Sie Briefwahl machen. Hierzu können Sie Ihre Briefwahlunterlagen online unter www.merzig.de/wahlschein beantragen (Hinweis: Ein Wahlschein mit Briefwahlunterlagen kann online nur für die eigene Person beantragt werden!) oder Sie nutzen zur Beantragung die Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung.

Wir versuchen Sie bestmöglich zu schützen, helfen Sie uns dabei!

Vielen Dank für Ihre Mithilfe!

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