Ortsratsprotokoll Schwemlingen vom 13.Oktober 2015

Donnerstag, 5 November 2015

Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Schwemlingen der Kreisstadt Merzig am 13.10.2015

Tagesordnung:
1.      Anregungen, Anfragen
2.      Seniorentag 2016 
3.      Aufstellen von Bello Boxen 
4.      Nutzung des alten Feuerwehrgerätehauses 
5.      Info "Heiko" Lebensmittelhändler 
6.      Bebauungsplan "Mittelst Fahrlängten"; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
7.      Anlegung einer Hecke auf städt. Fläche 
8.      Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Nichtöffentliche Sitzung:  9. Grundstücksangelegenheit 

 

Die OV`in eröffnete die OR-Sitzung um 19.35 Uhr und begrüßt die erschienenen OR-Mitglieder sowie anwesende Gäste. Sie stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen worden ist. Zum Protokoll vom 14.07.2015 wurden keine Einwände erhoben.

Top 1: Anfragen und Anregungen
Keine

Top 2: Seniorentag 2016
Die OV`in befragte die Senioren beim Seniorenkaffee, wie sie sich den Seniorentag 2016 vorstellen. Bei der Befragung kam folgendes Ergebnis heraus:
•    20 Personen für eine Tagesfahrt mit Abschluss in einem Schwemlinger Gastronomiebetrieb
•    3 Personen für eine Feier ausschließlich in einem Schwemlinger Gastronomiebetrieb
•    1 Person für einen Kaffeenachmittag in der Saargauhalle.
Bei der Nachfrage, in welcher Jahreszeit die Veranstaltung durchgeführt werden soll, war die einstimmige  Antwort im  Sommer.

Es soll auch geprüft werden, ob ein separater Seniorentag für die Laurentius Höhe und der Marienau durchgeführt werden kann. Nach Rücksprache mit der Laurentius Höhe wurde dies befürwortet, das Gespräch mit der Marienau steht noch offen.
Geplant ist eine Fahrt mit Stadtführung nach Trier oder in die nähere Umgebung mit Abschluss im Schwemlinger Hof.
Der Termin ist geplant für den 10.06.2016

Beschluss: Einstimmig

Top 3: Aufstellen einer Bello Box
In der letzten Zeit bekam die OV`in viele Beschwerden wegen Hundekot auf den Gehwegen und in den Vorgärten. Diesbezüglich stellt der Ortsrat den Antrag an die Stadt Merzig, an die bereits vorhandenen Mülleimer auf dem Dorfplatz, Kindergarten und Schulpark eine Bello Box zu installieren. Ein neuer Mülleimer mit Bello Box soll am Staadterweg/Haardterweg aufgestellt werden.
Beschluss: Einstimmig

Top 4: Nutzung des alten Feuerwehrgerätehauses
Gilt nur zur Information.
Das alte Feuerwehrgerätehaus wird von der Stadt Merzig nicht veräußert. Geplant ist es, evtl. für die Unterbringung von Flüchtlingen das Haus in Reserve zu halten. Es wurde angeregt, später eine Garage für die Vereinsgemeinschaft vorzuhalten, um das ganze Material vom Dorffest unter zu stellen.

Top 5: Info „Heiko“ Lebensmittelhändler
Heiko der Lebensmittelhändler kommt jeden Freitag nach Schwemlingen. Es werden 3 Stellen angefahren:

1.  Parkplatz an der Saargauhalle
2 . Gartenstraße Ecke Gasthaus Kerber
3.  Platz gegenüber der neuen Feuerwehr

Man kann eine Bestellung telefonisch abgeben, die dann auch direkt ins Haus geliefert wird.
Das Angebot wurde bisher im Ort gut angenommen.

Top 6: Bebauungsplan „Mittelst Fährlängten“; Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
Anlage: Vorlage Nr. 1285/2015
Der Ortsrat stimmt der Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur Planung eingegangenen Stellungnahmen und dem Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan „Mittelst Fahrlängten“ im Stadtteil Schwemlingen durch den Stadtrat zu.
Seitens der SPD bestehen immer noch Bedenken, dem Bebauungsplan zuzustimmen. Das Problem stellen ihrer Ansicht nach ein unzureichendes Aufnahmevolumen des Kanalsystems dar. 
Seitens der Ortsvorsteherin wurde nochmals auf das städt. Gutachten verwiesen, welches ausdrücklich belegt, dass die Kanäle ausreichend dimensioniert sind.
Beschluss: Zustimmung – Einstimmig

7. Anlegen einer Hecke auf städt. Fläche
Hier regt der OR einstimmig, wenn städtebaulich nichts dagegen spricht, den Verkauf der bepflanzten Fläche an.

8. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
•    die Hecken Haardter Weg/Spitzer Baum führen zu starker Verkehrsbehinderung. Bitte den Anwohner zum Zurückschneiden auffordern.
•    die Bäume vom Schulpark müssen zurück geschnitten werden
•    Am hinter der Saargauhalle verlaufenden Schulweg sind die Platten der Treppe lose, und stellen eine Sturzgefahr dar. Sie müssen dringend befestigt werden.
•    Saargauhalle, an der schiefen Ebene sollte ein Handlauf angebracht und die fehlenden Verbundsteine ersetzt werden.
•    Die Treppe Hügelstraße/Talstraße wurde seit Monaten nicht gereinigt. Auf Nachfrage sehen die Anwohner sich nicht in der Pflicht. Die Stadt sieht ebenfalls die Reinigungspflicht nicht in ihrem Auftrag. Der OR fordert die Stadtverwaltung auf, bis zur rechtlichen Klärung die Treppe wegen Unfallgefahr zu sperren. 
•    Kunsthandwerkermarkt Schwemlingen
Herr Otto Brill wird 2015 zum letzten Mal den Kunsthandwerkmarkt organisieren. Der OR bittet darum, bei der zukünftigen Planung den Ortsrat und / oder die Schwemlinger Vereine mit einzubeziehen. 


Die Sitzung endete um 21.05 Uhr


 

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